Der Zeitplan für die Novelle des KWK-Gesetzes (KWKG 2012) sieht gemäß den Informationen, die uns zum 09. Mai 2012 vorliegen, folgendermaßen aus:
10. Februar 2012 – Bundesrat
08. März 2012 – 1. Lesung Bundestag
09. Mai 2012 – Sitzung des Wirtschaftsausschusses
wahrscheinlich am 24. Mai 2012 – 2. und 3. Lesung Bundestag, Verabschiedung KWKG 2012
15. Juni 2012 – Bundesratsitzung
Mit einem Inkrafttreten des KWK-Gesetzes 2012 kann zum Juli/August 2012 gerechnet werden. Das Gesetz ist im Bundesrat zwar nicht zustimmungspflichtig. Bei unterschiedlichen Meinungen zwischen der Länderkammer und dem Bundestag kann aber ein Vermittlungsausschuss angerufen werden.
Ab dem 22. Mai startet unsere Workshop-Reihe „Neue rechtliche Rahmenbedingungen für BHKW-Anlagen“. Weitere Informationen, Veranstaltungstermine und -orte erhalten Sie auf unsere Konferenz-Seite Konferenz-Seite.
Bildquelle: R.B. / pixelio.de
