Zeitplan KWK-Gesetz nach Veröffentlichung des Referentenentwurfs

Am 31. August 2015 wurde der offizielle Referentenentwurf des KWKG 2016 veröffentlicht. Bis zum 7. September 2015 können die Verbände zum KWKG-Entwurf Stellung beziehen. Ende September soll der KWKG-Entwurf des Bundeskabinetts veröffentlicht werden.

Zeitplan des KWKG 2016

Quelle: BHKW-Infozentrum

Nach einigen Verzögerung wurde am 31. August 2015 der offizielle "Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG)" veröffentlicht. Das 64 Seiten umfassende Dokument trägt das Datum vom 28. August 2015 und kann u. a. im Downloadbereich des BHKW-Infozentrums heruntergeladen werden.

Über einige Inhalte des neuen KWK-Gesetzes hatte das BHKW-Infozentrum bereits im Vorfeld in den Berichten "Neues KWK-Gesetz nimmt Gestalt an" sowie "BMWi veröffentlicht Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2016" informiert.
Das Informationsportal des BHKW-Infozentrums zum neuen KWK-Gesetz wird derzeit auf der Internetseite "KWK-Gesetz 2016 (www.kwkg2016.de)" konzipiert. Die Struktur der Rubriken sowie einige Inhaltsseiten wie z. B. der KWKG-Pressespiegel existieren bereits. Weitere Inhalte werden sukzessive eingefügt. Bis November 2015 soll die Seite vollständig mit Inhalten gefüllt sein.

Zeitplan KWK-Gesetz

Am Freitag, 4. September 2015, fand die Anhörung der Verbände, Ressorts und Länder im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) statt. Bis zum 7. September 2015 konnten Stellungnahmen zum neuen KWK-Gesetz eingereicht werden.

Bereits am 23. September 2015 soll die Abstimmung des Kabinettsentwurfs im Bundeskabinett erfolgen. Die 1. Lesung des Gesetzesentwurfs ist für den 15. Oktober 2015 oder den 5. November 2015 im Deutschen Bundestag vorgesehen.

Neue Struktur und neue Inhalte des KWKG 2016

Mit 35 Paragraphen wird das neue KWK-Gesetz deutlich umfangreicher als das KWK-Gesetz 2012 (20 Paragraphen). Neben zahlreichen neuen Regelungen wurde die Struktur des KWKG 2016 neu aufgesetzt. Viele altbekannte Regelungen finden sich nun in anderen Paragraphen.

Am 6./.7. Oktober 2015 wird das neue KWK-Gesetz ein zentrales Thema der KWK-Jahreskonferenz über den industriellen und kommunalen KWK-Einsatz sein. Auch die Podiumsdiskussion dieses KWK-Branchentreffs mit einem Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums und der Prognos AG wird sich vorrangig mit dem neuen KWK-Gesetz und der Rolle der KWK im Rahmen der Energiewende befassen.

Im November und Dezember werden von BHKW-Consult und dem BHKW-Infozentrum bundesweit insgesamt sechs Intensivseminare zum neuen KWK-Gesetz angeboten.

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