Herrsching | 20. April 2018 |

Rechtliche Klarheit ohne Streit

Seit Jahresanfang 2018 ist die Clearingstelle EEG in Berlin auch für die Beilegung strittiger Fragen im KWK-Bereich zuständig.

„Der beste Streit ist der, der nicht entsteht“, sagte Sebastian Lovens-Cronemeyer, Vorsitzender und Leiter der Clearingstelle EEG/KWKG auf der Dresdner Tagung „BHKW 2018“, zu der BHKW-Consult, Rastatt, die KWK-Branche geladen hat.

Die Clearingstelle soll Konflikte um die Auslegung der Gesetze EEG und KWKG ohne gerichtliche Verfahren beilegen und strittige Fragen, die an sie herangetragen werden, klären. Dazu verfügt sie über einen Mitarbeiterstab von Technikern und Juristen. Außerdem arbeitet sie mit Vereinen und Verbänden wie dem BKWK oder der AGFW sowie mit Ministerien und der Bundesnetzagentur zusammen.

Die Ergebnisse der Klärung kontroverser Fragen werden Interessierten in einer Datenbank bereitgestellt, die laut Lovens-Cronemeyer derzeit rund 3 400 Einträge umfasst. Die Internetseite wird monatlich rund 1,8 Mio. mal aufgerufen.

Wichtige Punkte im KWKG, die die Clearingstelle aufgreifen und klären möchte, sind etwa der Anlagenbegriff bei komplexen Systemen wie GuD-Anlagen, die Definition von Nutzwärme oder die Voraussetzungen für Förderansprüche für Wärme- und Kältenetze sowie Wärme- und Kältespeicher.

Weitere Informationen: www.clearingstelle-eeg-kwkg.de

Webseite der Fachzeitschrift "Energie & Management"
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