Zeitplan KWK-Gesetz nach Veröffentlichung des Referentenentwurfs

Rastatt, 03.09.2015

Am 31. August 2015 wurde der offizielle Referentenentwurf des KWKG 2016 veröffentlicht. Bis zum 7. September 2015 können die Verbände zum KWKG-Entwurf Stellung beziehen. Ende September soll der KWKG-Entwurf des Bundeskabinetts veröffentlicht werden.

Nach einigen Verzögerung wurde am 31. August 2015 der offizielle „Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG)“ veröffentlicht. Das 64 Seiten umfassende Dokument trägt das Datum vom 28. August 2015 und kann u. a. im Downloadbereich des BHKW-Infozentrums heruntergeladen werden.

Über einige Inhalte des neuen KWK-Gesetzes hatte das BHKW-Infozentrum bereits im Vorfeld in den Berichten „Neues KWK-Gesetz nimmt Gestalt an“ sowie „BMWi veröffentlicht Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2016“ informiert.
Das Informationsportal des BHKW-Infozentrums zum neuen KWK-Gesetz wird derzeit auf der Internetseite „KWK-Gesetz 2016 (www.kwkg2016.de)“ konzipiert. Die Struktur der Rubriken sowie einige Inhaltsseiten wie z. B. der KWKG-Pressespiegel existieren bereits. Weitere Inhalte werden sukzessive eingefügt. Bis November 2015 soll die Seite vollständig mit Inhalten gefüllt sein.

Zeitplan KWK-Gesetz

Am Freitag, 4. September 2015, fand die Anhörung der Verbände, Ressorts und Länder im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) statt. Bis zum 7. September 2015 konnten Stellungnahmen zum neuen KWK-Gesetz eingereicht werden.

Bereits am 23. September 2015 soll die Abstimmung des Kabinettsentwurfs im Bundeskabinett erfolgen. Die 1. Lesung des Gesetzesentwurfs ist für den 6. November 2015 im Deutschen Bundestag vorgesehen. Bis Ende November sollen das Gesetz im Bundestag endgültig beschlossen sein.

Zeitplan des neuen KWK-Gesetzes (Bild: BHKW-Infozentrum)

Neue Struktur und neue Inhalte des KWKG 2016

Mit 35 Paragraphen wird das neue KWK-Gesetz deutlich umfangreicher als das KWK-Gesetz 2012 (20 Paragraphen). Neben zahlreichen neuen Regelungen wurde die Struktur des KWKG 2016 neu aufgesetzt. Viele altbekannte Regelungen finden sich nun in anderen Paragraphen.

Im November 2015 bis Januar 2016 werden von BHKW-Consult und dem BHKW-Infozentrum bundesweit insgesamt sieben Intensivseminare zum neuen KWK-Gesetz angeboten.

Das Bild „Zeitplan KWK-Gesetz 2016“ kann gerne von Ihnen nicht-kommerziell genutzt werden. Sie können das Bild hier in printfähiger Version herunterladen. Als Bildquelle ist „BHKW-Consult / BHKW-Infozentrum Rastatt“ anzugeben.

 

Autor: Markus Gailfuß (BHKW-Infozentrum)| Bild: BHKW-Consult / BHKW-Infozentrum Rastatt

 

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