24.05.2012
BHKW-Infozentrum, Rastatt
Am 24. Mai 2012 wurde das KWK-Gesetz 2012 im Deutschen Bundestag verabschiedet. Die Reden der Politiker zur Verabschiedung des KWK-Gesetzes 2012 im Deutschen Bundestag können Sie sich auf dem Youtube-Kanal des BHKW-Infozentrums anschauen(http://www.youtube.com/user/bhkwinfozentrum).
Am 15. Juni 2012 wird das KWK-Gesetz, das im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist, in der Länderkammer beraten. Da sich sowohl die SPD als auch die Fraktion der Linke bei der Abstimmungen über das KWK-Gesetz im Deutschen Bundestag enthielten, ist nicht davon auszugehen, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen wird.
Das Gesetz tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Damit ist frühestens Ende Juli zu rechnen. Wahrscheinlicher ist ein Termin im August 2012.
Quelle: BHKW-Infozentrum
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