Ist das Impulsprogramm Mini-KWK gefährdet?

Deutschland hat sich die Erhöhung des Anteils von Strom aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung vom 5.12.2007 als politisches Ziel gesetzt. Als Anreiz wurde im Rahmen des Mini-KWK-Klimaschutz-Impulsprogramms eine Projektförderung mittels Investitionszuschüsse gewährt.

Seit August 2009 werden Anträge nur noch mit einer Eingangsbestätigung versehen. Es werden keine Bewilligungsbescheide mehr ausgestellt. Immer noch ist unklar, ob Finanzmittel für das Programm vom Finanzministerium in den Bundeshaushalt eingestellt werden. Es mehren sich aber die Stimmen, die eine Fortführung des Programms eher für unwahrscheinlich halten.

Der Bundesregierung ist es wieder einmal eindrucksvoll gelungen, ein Programm, das nur wenn es auf Kontinuität angelegt worden wäre, eine nachhaltige Förderung der Mini-KWK bewirkt hätte, an die Wand fahren zu lassen. Dabei sind die Erfolge unbestritten: Nach Angaben der BAFA wurden bis Ende 2009 insgesamt 4.419 Mini-BHKW-Anlagen mit einer elektrischen Gesamtleistung von rund 41.000 Kilowatt mit knapp über 33 Millionen Euro gefördert.

Wenn das Programm, das sicherlich in Bezug auf die Fördersystematik optimiert werden könnte, nun wieder in der Schublade der Ministerien verschwindet, wird die Wirkung sehr schnell verpuffen. Eigentlich war aber eine Optimierung durch Änderungen der Fördersätze im Rahmen des Programms ausdrücklich vorgesehen. Also warum wird mal wieder das Kind mit dem Bad ausgeschüttet?

Ein Diskussionsthema zu dem Mini-KWK-Impulsprogramm wurde auf unserem Diskussionsforum KWK24 eingerichtet.

 

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