Sind Blockheizkraftwerke (BHKW) noch erlaubt?

Sind Blockheizkraftwerke (BHKW) noch erlaubt? Diese Frage beschäftigt viele Gebäudeeigentümer und Gebäudemanager, die auf die umweltfreundliche Energieversorgung setzen.
In diesem Blogbeitrag analysieren wir die aktuelle Gesetzgebung rund um BHKW und geben Ihnen einen Überblick über die Möglichkeiten, ein BHKW zukunftsfähig zu betreiben.

 

Haben BHKW im Rahmen der Energiewende noch eine Zukunft?

Blockheizkraftwerke (BHKW) stellen eine umweltfreundliche und effiziente Möglichkeit dar, verbrauchernah Strom und Wärme bereitzustellen. Doch sind sie noch erlaubt?

Gesetzliche Bestimmungen für BHKW

Lassen Sie uns eine erste Analyse der aktuellen Gesetzgebung rund um BHKW durchführen. Dabei werden wir uns mit den gesetzlichen Regelungen für BHKW auseinandersetzen und untersuchen, wie sich diese auf den Betrieb von BHKW auswirken. Wir möchten Ihnen einen Überblick darüber geben, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um ein BHKW betreiben zu dürfen und welche rechtlichen Hürden dabei zu beachten sind.

Zudem möchten wir Ihnen einerseits aufzeigen, wie wichtig es ist, die aktuellen Gesetze und Verordnungen einzuhalten und welche Konsequenzen bei Nichteinhaltung drohen können. Andererseits wollen wir Sie für die mittel- und langfristigen gesetzlichen Vorgaben sensibilisieren. Denn es erscheint sinnvoll, diese bereits heute zu berücksichtigen und nicht nur die unmittelbaren Vorgaben im Blick zu haben.

Wir hoffen, dass dieser Blogartikel Ihr Wissen rund um die aktuelle Gesetzgebung für BHKW-Betreiber so verbessert, dass Sie eine gute Übersicht über die entscheidungsrelevanten Gesetze erhalten.

Was sind Blockheizkraftwerke (BHKW)?

Blockheizkraftwerke, kurz BHKW, sind Anlagen zur gleichzeitigen Erzeugung von Wärme und Strom. Sie nutzen dabei das Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung, bei der die Abwärme der Stromerzeugung genutzt wird, um Heizwärme zu produzieren. BHKW können in verschiedenen Größen und Ausführungen betrieben werden und kommen in vielen Anwendungsfeldern zum Einsatz. Doch welche gesetzlichen Regelungen existieren für den Betrieb von BHKW?

Welche gesetzlichen Regelungen gibt es für BHKW?

In Deutschland unterliegen BHKW zahlreichen Vorschriften und Gesetzen, wie beispielsweise dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG). Diese Gesetze regeln unter anderem die Einspeisevergütung für den produzierten Strom sowie die Förderung von BHKW durch staatliche Zuschlagszahlungen. Vorgegeben werden durch diese Gesetze aber auch die Fördervoraussetzungen und die administrativen Vorgaben.

Ordnungsrechtliche Vorgaben bei BHKW

Außerdem existieren ordnungsrechtliche Vorgaben hinsichtlich der maximalen Luftschadstoff-Emission durch die Bundesimmissionsgesetze (BImSchG), deren Verordnungen (BImSchV) und Verwaltungsvorschriften (TA Lärm, TA Luft).

Aktuell im Fokus stehen die Vorgaben des sogenannten Heizungsgesetzes. Dabei handelt es sich um einige Paragrafen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Dieses hat zum Ziel, kurzfristig nur noch Technologien zur Gebäudeenergieversorgung zuzulassen, die mindestens 65% Anteil an erneuerbaren Energien aufweisen. Mittel- und langfristig ist eine vollständige Klimaneutralität vorgeschrieben.

Bereits seit 1999 existieren das Stromsteuergesetz sowie Neuregelungen des Energiesteuergesetzes. Diese weisen Sonderregelungen bei der Energie- und Stromsteuer für BHKW-Anlagenbetreiber auf.
Weitere gesetzliche Vorgaben beschäftigen sich mit den CO2-Kosten (BEHG, TEHG), den mess- und abrechnungstechnischen Vorgaben (GNDEW) sowie den administrativen Bestimmungen beim Wärme- und Stromverkauf (FFVAV, Heizkostenverordnung, AVBFW).

Doch wie wirken sich diese Gesetze auf den Betrieb von BHKW aus? Muss man hier zwischen kurzfristigen und langfristigen Auswirkungen entscheiden?
Eine genaue Analyse dieser Fragestellung ist notwendig, um festzustellen, ob Blockheizkraftwerke noch erlaubt sind und in welcher Form sie betrieben werden dürfen.

 

Wie wirken sich die aktuellen Gesetze auf den Betrieb von BHKW aus?

Die Frage nach den Auswirkungen der gesetzlichen Regelungen auf den BHKW-Betrieb ist von besonderer Bedeutung.

Die aktuellen gesetzlichen Regelungen für Blockheizkraftwerke sind in Deutschland umfangreich und vielfältig. Die wichtigsten Gesetze sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) sowie das Energie- und Stromsteuergesetz. Diese Gesetze regeln unter anderem die Einspeisevergütungen, Förderungen sowie Steuervorteile für den Betrieb von BHKW. In Bezug auf die aktuelle Gesetzgebung kann man sagen, dass der Betrieb von Blockheizkraftwerken nach wie vor erlaubt ist und sogar gefördert wird.

Ständige Veränderungen der Rahmenbedingungen

Allerdings gab es in der jüngeren Vergangenheit einige Änderungen und Anpassungen an den bestehenden Gesetzen, die sich auf den Betrieb von BHKW auswirken. Hierzu zählen Förderanpassungen im EEG. So müssen sich nun viele Anlagenbetreiber für eine Förderung in einer Ausschreibung präqualifizieren müssen. Aber auch der Wegfall der EEG-Umlage hat sich erheblich auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen eines BHKW-Einsatzes ausgewirkt.

Auch das KWKG wurde zuletzt angepasst. Bereits für elektrische Anlagenleistungen über 500 kW müssen Förderungen über eine Ausschreibung erworben werden. Spezielle Ausschreibungen und Boni bieten Anreize für den Einsatz innovativer regenerativer Technologien sowie Power-to-Heat-Anlagen. Das derzeitige KWK-Gesetz (KWKG 2023) besitzt eine beihilferechtliche Genehmigung bis mindestens Ende 2025. Es muss abgewartet werden, wie sich das KWKG weiterentwickeln wird. Der Evaluationsbericht zum KWKG wird noch im Jahr 2023 veröffentlicht.

Beim Energie- und Stromsteuergesetz stehen im Frühjahr 2024 Veränderungen an, weil dann die EU-beihilferechtliche Genehmigung ausläuft. Wenn das Finanzministerium seine Arbeit gut macht, könnten sich Ende 2023 erste Anzeichen ergeben, wie sich die Sonderregelungen für KWK-Anlagen verändern werden.

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG), welches im September 2023 im Deutschen Bundestag beschlossen werden soll, gibt klare Vorgaben, welche Wärmeerzeuger und Heizsysteme. Hier stellt sich definitiv die Frage: Sind Blockheizkraftwerke (BHKW) noch erlaubt? Und wenn ja: Wann und unter welchen Bedingungen sind BHKW noch erlaubt?
Ebenfalls von besonderer Bedeutung wird die Ausgestaltung der kommunalen Wärmepläne in den nächsten Jahren sein. Insbesondere die Berücksichtigung der Zumischung von Wasserstoff zu Erdgas bzw. die vollkommene Ersetzung des Erdgaseinsatzes durch Wasserstoff in der kommunalen Wärmeplanung wird entscheidend für die weitere Entwicklung zukünftiger BHKW-Projekte werden.

 

BHKW-Betreiber müssen Gesetze im Blick behalten

Sind Blockheizkraftwerke (BHKW) noch erlaubt?
Abschließend lässt sich sagen, dass Blockheizkraftwerke nach wie vor erlaubt sind. Die Voraussetzungen für den Erhalt einer Förderung sowie für den Betrieb wurden in den letzten Jahren konkretisiert und verschärft. Daher müssen Betreiberinnen und Betreiber von BHKW-Anlagen die vielfältigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Auge behalten.

Die aktuellen gesetzlichen Regelungen zielen darauf ab, den Einsatz von BHKW als umweltfreundliche und effiziente Energiequelle zu fördern und gleichzeitig die Einhaltung von Umweltstandards sicherzustellen. Daher ist es wichtig, bei der Planung und dem Betrieb von BHKW auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu achten. Auch in Zukunft wird die Rolle von BHKW als Teil einer nachhaltigen Energieversorgung weiter an Bedeutung gewinnen. Jedoch wandelt sich die Rolle der eingesetzten Blockheizkraftwerke. Fossil betriebene BHKW-Anlagen sollen nur noch zu den Zeiten zur Strom- und Wärmeerzeugung beitragen, wenn regenerative Strom- und Wärmeerzeuger dies nicht leisten können. Außerdem liegt ein immer stärker werdender Fokus auf die Dekarbonisierung von BHKW-Anlagen.

Über die ständigen Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen informieren wir Sie im News-Bereich des BHKW-Infozentrums und in zahlreichen Seminaren und Kongressen.

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Weiterführende Informationen

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Viele fragen sich, ob Blockheizkraftwerke (BHKW) in einer zukunftsorientierten Strom- und Wärmeversorgung ein sinnvoller Baustein darstellen. Sind BHKW noch relevant für unsere zukünftige Energieversorgung?

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Das BHKW-Infozentrum informiert in dieser Rubrik kostenlos, aktuell und herstellerunabhängig über technische Neuerungen sowie neue rechtliche Rahmenbedingungen für Blockheizkraftwerke (BHKW) und KWK-Anlagen.