Optimismus für KWK

KWK-Anlagen scheinen in der politischen Diskussion nicht mehr als Brückentechnologie betrachtet zu werden. Eine Novelle des KWK-Gesetzes könnte ihnen wieder mehr Auftrieb geben.

Zum Jahreswechsel 2018/2019 wird eine KWKG-Novelle erwartet.

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Die Bundesregierung will die Kraft-Wärme-Kopplung weiterentwickeln, flexibler machen und die Fernwärme-Infrastruktur ausbauen; dazu wird um den Jahreswechsel 2018/2019 eine KWKG-Novelle erwartet, sagte Rechtsanwalt Ulf Jacobshagen von Becker Büttner Held (BBH) auf der Tagung „BHKW 2018“ von BHKW-Consult in Dresden. „KWK scheint keine Brückentechnologie mehr zu sein“, folgerte er aus den einschlägigen Passagen des Koalitionsvertrages.

Im Rahmen dieser Novellierung gäbe es viel zu tun, erläuterte Jacobshagen. So ist beispielsweise bei Anlagen, bei denen mehrere Motoren oder Gasturbinen in eine Wärmesammelschiene einspeisen, aus der Dampfturbinen versorgt werden, unklar, was genau mit „Anlage“ gemeint ist. Das wird für den Betreiber spätestens dann rechtlich wichtig, wenn Teile der Anlage modernisiert werden müssen.

Für den Streit um die EEG-Umlage, die seit Jahresanfang auch von sogenannten Neuanlagen (Betriebsstart 1. August 2014) zu 100 % zu bezahlen ist, scheint sich eine Lösung abzuzeichnen. Laut Markus Gailfuß von BHKW-Consult strebt das Bundeswirtschaftsministerium an, bis zur parlamentarischen Sommerpause ein Gesetz fertig zu haben, das dann noch mit der EU abgestimmt werden muss; bis zum Jahresende soll die Regelung europarechtlich fertig sein.

Geplant sei, dass bei der teilweisen Befreiung von der EEG-Umlage nach Leistung der Anlagen und nach deren Betriebsstunden unterschieden wird. Anlagen kleiner Leistung könnten danach wieder mit einer EEG-Umlage von 40 % rechnen. Bei größeren Anlagen könnte die Befreiung von der vollen Umlage für eine gewisse Betriebsstundenzahl festgeschrieben werden; konkrete Zahlen wollte Gailfuß noch keine nennen. Offen ist auch noch, ob die Regelung rückwirkend zum 1. Januar 2018 gelten soll. Das Wirtschaftsministerium gehe das Thema aber engagiert an.

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