Rechtliche Rahmenbedingungen für BHKW-Anlagen

Rechtliche RahmenbedingungenDie Kenntnis der umfangreichen und meist sehr komplexen gesetzlichen Rahmenbedingungen ist heute für eine erfolgreiche und wirtschaftliche BHKW-Planung unverzichtbar. Problematisch ist dabei, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen sehr vielfältig sind und vom Genehmigungsrecht, über steuerliche Aspekte bis hin zum KWK-Gesetz (KWKG), dem Energiewirtschaftsgesetz und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reichen. Zusätzlich spielen neue Gesetze wie das Strommarktgesetz und das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende eine wichtige Rolle – ergänzt durch neue ordnungsrechtliche Aspekte, wie sie u. a. vom Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes (EEWärmeG) vorgegeben werden.

Rechtliche Rahmenbedingungen in der Novellierung

Gesetze werden regelmäßig novelliert. Bei größeren KWK-Projekten mit langer Projektlaufzeit oder bei Projekten, die während einer Novellierungsphase eines Gesetzes begonnen werden, kann sich die wirtschaftliche Situation erheblich verändern, sofern die BHKW-Anlage erst nach dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes in Betrieb gehen sollte.

BHKW-Consult und das BHKW-Infozentrum haben sich seit ihrer Gründung ausführlich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit eines BHKW-Projektes befasst. Bei der wissenschaftlichen Begleitung des Mini-KWK-Impulsprogramms sowie dem Monitoringbericht zum KWK-Gesetz waren BHKW-Consult bzw. das BHKW-Infozentrum aktiv beteiligt.

In dieser Rubrik werden die vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen ab Frühjahr 2017 strukturiert erläutert.
Bis Ende 2016 entsteht für das neue KWK-Gesetz (KWKG 2016) ein eigenständiges Informationsportal. Ein ausführlicher Bericht über die seit dem 1. Januar geltenden Regelungen des neuen KWK-Gesetzes erhalten KWK-Interessierte in dem Bericht „KWK-Gesetz 2016 – Regelungen des neuen KWK-Gesetzes im Überblick„.