Rechtliche Rahmenbedingungen für BHKW-Anlagen

Rechtliche RahmenbedingungenDie Kenntnis der umfangreichen und meist sehr komplexen gesetzlichen Rahmenbedingungen ist heute für eine erfolgreiche und wirtschaftliche BHKW-Planung unverzichtbar. Problematisch ist dabei, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen sehr vielfältig sind und vom Genehmigungsrecht, über steuerliche Aspekte bis hin zum KWK-Gesetz (KWKG), dem Energiewirtschaftsgesetz und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reichen. Zusätzlich spielen neue Gesetze wie das Messtellenbetriebsgesetz, das Mieterstromgesetz und das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende eine wichtige Rolle – ergänzt durch neue ordnungsrechtliche Aspekte, wie sie u. a. vom Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes (EEWärmeG) vorgegeben werden.

Rechtliche Rahmenbedingungen in der Novellierung

Gesetze werden regelmäßig novelliert. Bei größeren KWK-Projekten mit langer Projektlaufzeit oder bei Projekten, die während einer Novellierungsphase eines Gesetzes begonnen werden, kann sich die wirtschaftliche Situation erheblich verändern, sofern die BHKW-Anlage erst nach dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes in Betrieb gehen sollte.

BHKW-Consult und das BHKW-Infozentrum haben sich seit ihrer Gründung ausführlich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit eines BHKW-Projektes befasst. Bei der wissenschaftlichen Begleitung des Mini-KWK-Impulsprogramms sowie den letzten beiden Monitoringberichten zum KWK-Gesetz waren BHKW-Consult bzw. das BHKW-Infozentrum aktiv beteiligt.

In dieser Rubrik werden die vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen strukturiert erläutert. Die Rubrik „Rechtliche Rahmenbedingungen“ befindet sich derzeit aber noch in der Aufbauphase.
Bis Mitte 2020 entsteht für das neue KWK-Gesetz (KWKG 2019/2020) ein eigenständiges Informationsportal – ähnlich dem Portal zum KWKG 2016/2017. Ausführliche Berichte über die zukünftigen Regelungen des neuen KWK-Gesetzes (KWKG 2020) erhalten KWK-Interessierte in dem Bericht „Referentenentwurf zum KWKG 2020 liegt vor„.

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